LEISTUNG, DIE ÜBERZEUGT.
PARTNERSCHAFT, DIE BLEIBT.
KOMPETENZ, DIE BEWEGT.

Concunia - Der spezialisierte Partner der öffentlichen Hand

Concunia - Der spezialisierte Partner der öffentlichen Hand

Veröffentlicht: 07. Juli 2020

Finanzielle Entlastung der Gemeinden in Zeiten von Corona

Die Bundesregierung hat ein sog. Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket entwickelt (Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020).

Das Konjunktur-und Krisenbewältigungspaket sieht u. a. folgende finanzielle Entlastungen für Gemeinden vor:

Erhaltung und Stärkung von Kunst und Kultur

Durch ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie sollen Kunst- und Kultureinrichtungen ermutigt werden, ihren Betrieb wieder aufzunehmen.

Kosten der Unterkunft

Durch die Corona-bedingten Steuerausfälle der Kommunen wird der Bund dauerhaft 25 % und insgesamt bis zu 75 % der Kosten der Unterkunft übernehmen, um die Kommunen finan-ziell zu entlasten. Die Leistungserbringung der Kosten der Unterkunft soll laut Bund weiterhin von den Kommunen erbracht werden, da diese mit dem Wohnungsmarkt am besten vertraut seien.

Kommunaler Solidarpakt 2020

Durch krisenbedingte Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer gewährt der Bund den Kom-munen, im Zusammenschluss mit den zuständigen Ländern (hälftig finanziert), einen pauscha-lierten Ausgleich. Zudem wird bei der Gewerbesteuer der Freibetrag für existierende Hinzu-rechnungstatbestände auf € 200.000 erhöht.

Klimaschutzinitiative

Die Klimaschutzinitiative sieht ein jährliches Fördervolumen i. H. v. Mio. € 300 vor. Auf die Kommunen entfällt hierbei ein Finanzierungsanteil. Der Bund wird den kommunalen Eigenan-teil in einzelnen Förderprogrammen absenken mit dem Ziel, finanzschwache Kommunen zu entlasten. Aus diesem Grund wird der Bund in 2020 und 2021 insgesamt Mio. € 100 zur Verfügung stellen.

Erhöhung der Regionalisierungsmittel

Durch die Corona Pandemie kam es zu Einbußen bei den Fahrgeldeinnahmen im ÖPNV. Daher wird der Bund die Länder bei der Finanzierung des ÖPNV mittels einer einmaligen Erhöhung der Regionalisierungsmittel von Mrd. € 2,5 in 2020, unterstützen.

Aufstockung des Investitionsplans für Sportstätten

In den Jahren 2020 und 2021 wird der Investitionsplan für Sportstätten um Mio. € 150 aufgestockt und wird sodann Mio. € 260 betragen.

Förderung von Ausbaumaßnahmen

Für die Förderung des Kapazitätsausbaus im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen, wird Mrd. € 1 zusätzlich für Ausbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen, die eine Verbesserung der Hygienesituation erzielen, verwendet werden. Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagesschulen und Ganztagsbe-treuung wrid beschleunigt.

Digitalpaket Schule

Die Corona Pandemie zeigt auf, dass Bildungseinrichtungen in der Lage sein müssen, Präsen-zunterricht und E-Learning erfolgreich miteinander verknüpfen zu können. Daher wird der Katalog der „förderfähigen Maßnahmen“ im Digitalpaket Schule erweitert.

Online-Zugangsgesetz

Das Online-Zugangsgesetz, das darauf abzielt, Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Län-dern und Kommunen auch online anzubieten, soll zügig und flächendeckend umgesetzt wer-den. Der Bund wird den Ländern und Kommunen hierfür finanzielle Unterstützung anbieten, wenn diese den Grundsatz „einer für alle“ flächendeckend umsetzen.

 

 

 

 

 

Ihr Ansprechpartner:

Andreas Jürgens, Diplom-Ingenieur, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Geschäftsführer

Andreas Jürgens

Diplom-Ingenieur, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Geschäftsführer

0251 322015-0
Andreas.Juergens

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.