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Concunia - Der spezialisierte Partner der öffentlichen Hand

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Veröffentlicht: 07. Juli 2020

Änderung des Krediterlasses in NRW

Der Runderlass „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden und Gemeindeverbände“ wurde nun entsprechend des Gesetzesentwurfs zur Isolierung der aus den Covid-19-Pandemie folgenden Belastung in den kommunalen Haushalten angepasst.

Danach darf jetzt der Gesamtbestand an Krediten zur Liquiditätssicherung – und damit nicht mehr nur die Hälfte des Gesamtbestandes – mit einer Zinsvereinbarung und einer Laufzeit von bis zu 50 Jahren abgeschlossen werden. Damit entfällt konsequenterweise der Hinweis zur Zinsvereinbarung für ein weiteres Viertel des Gesamtbestandes an Krediten zur Liquiditätssicherung. Daher sind die entsprechenden Vorschriften dazu gestrichen worden. Wir gehen jedoch davon aus, dass kein Kreditinstitut eine Vereinbarung mit einer solch langen Laufzeit abschließen wird. Bei einer Zinsvereinbarung mit einer Laufzeit von über zehn Jahren (vorher fünf Jahren) hat die Gemeinde zuvor die örtlich zuständige Kommunalaufsicht hinzuzuziehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ihr Ansprechpartner:

Andreas Jürgens, Diplom-Ingenieur, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Geschäftsführer

Andreas Jürgens

Diplom-Ingenieur, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Geschäftsführer

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Andreas.Juergens

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