LEISTUNG, DIE ÜBERZEUGT.
PARTNERSCHAFT, DIE BLEIBT.
KOMPETENZ, DIE BEWEGT.
Veröffentlicht: 03. Juli 2019

Durch das im Dezember 2018 beschlossene 2. NKFWG sollen grundsätzlich die Instandhaltungsaufwendungen zu Gunsten der Investitionstätigkeit reduziert werden und dadurch der Haushaltsausgleich vereinfacht werden.

Um dies zu erreichen, wurde die Möglichkeit der komponentenweisen Abschreibung für bestimmte Vermögensgegenstände bzw. eine erweiterte Aktivierungsmöglichkeit in § 36 Abs. 5 KomHVO neu aufgenommen. Dadurch wird eine verursachungsgerechte Aufwandsperiodisierung und eine Entlastung der betroffenen Haushaltsjahre möglich.

Der Komponentenansatz darf dabei nur auf Gebäude und bituminöse Straßen, Wege und Plätze angewendet werden. Eine gebildete Komponente stellt dabei keinen eigenen Vermögensgegenstand dar, sondern dient nur der realitätsnäheren planmäßigen Abschreibung. Bis auf die genannte Restriktion gleichen die Vorschriften nun im Wesentlichen dem Handelsrecht.

Beim Komponentenansatz gilt zusätzlich der Grundsatz der Stetigkeit, d.h. er ist, wenn gewünscht, bei allen art- und funktionsgleichen Vermögensgegenständen zu verwenden. Nach den Hinweisen des Ministeriums MHKBG NRW Anfang Juli darf dieser Grundsatz des Handelsrechts nicht im Rahmen des NKF angewendet werden. Auch gilt die Anwendung des Komponentenansatzes grundsätzlich nur für Baumaßnahmen nach dem 31. Dezember 2018. Ministerium hat erste Hinweise zur Anwendung gegebenEin Gebäude wird bei diesem Ansatz mindestens zunächst in die Komponenten Bauwerk, Dach und Fenster unterteilt. Danach können weitere physisch separierbare Gebäudeteile, deren Wert mindestens fünf Prozent des Neubauwertes betragen, als Komponente bestimmt werden. Die Bildung weiterer Komponenten bei Gebäuden obliegt den Gemeinden. Straßen, Wege und Plätze in bituminöser Bauweise werden grundsätzlich in Deckschicht und Unterbau getrennt. Nach der Bildung der Komponenten, sind für diese die jeweiligen Nutzungsdauern zu bestimmen und dann mit Hilfe eines Abschreibungsplans einzeln abzuschreiben. Im Anlagevermögen werden die Restbuchwerte des Vermögensgegenstandes dann zusammengefasst. Die Bestimmung der Nutzungsdauern ist auch noch nicht eindeutig geregelt, wobei deren Bestimmung nach der Frequenz des Austausches der Komponente sachgerecht erscheint.

Verrechnung mit Allgemeiner RücklageNach den Verlautbarungen des Ministeriums MHKBG NRW können bei Ersatz der Komponenten die noch nicht abgeschriebenen Alt-Komponenten beim Abgang gegen die Allgemeine Rücklage verrechnet werden. So kommt es bei Anwendung des Komponentenansatzes zu einer „echten“ Ergebnisentlastung.

Verbesserte Aktivierungsmög-lichkeitZusätzlich sind bei Maßnahmen der Erhaltung oder Instandsetzung an Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, für die der Komponentenansatz nicht anzuwenden ist und die zu einer Verlängerung der Nutzungsdauer führen, eine Neubewertung und eine neue Bestimmung der Restnutzungsdauer geboten. Somit ist es möglich, Instandhaltungen partiell zu aktivieren (§ 36 Abs. 5 KomHVO NRW).

Diese genannten Verbesserungen können somit durch eine geringere Belastung des Haushaltsausgleichs in den Ersatzjahren maßgeblich zu einer Verbesserung des kommunalen Investitionsklimas beitragen. Durch den Komponentenansatz ist dabei in den ersten Jahren mit besseren Ergebnissen zu rechnen, bevor die steigenden Abschreibungen diesen Effekt begrenzen. Haushaltsjahre mit besonders hohen Instandhaltungsaufwendungen werden dauerhaft geglättet. Es wird sich zeigen, wie dies in der Praxis wirkt und inwieweit Auslegungs- und Umsetzungsfragen beantwortet werden.

Wir verweisen auf unseren Artikel in der Zeitschrift der gemeindehaushalt 6/2019.

 

Ihr Ansprechpartner:

Tharmarajah Chelliah, Dipl. Kfm., M.A., Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Geschäftsführer

Tharmarajah Chelliah

Dipl. Kfm., M.A., Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Tax Compliance Officer (C.H. BECK), Geschäftsführer

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T.Chelliah

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